Ich bin Teil der Landesgruppe Ost, die sich aus 15 Bundestagsabgeordneten aus den ostdeutschen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie Berlin zusammensetzt. Hier werden Themen der Regionen gebündelt und gemeinsam in die FDP Bundestagsfraktion transportiert.
Schön, dass sich Frau #Giffey endlich für härtere Strafen gegen sogenannte #Aktivisten, die die #A100 blockieren, ausspricht. Um glaubhaft zu sein, muss sie ihren Worten nun auch schnell Taten folgen lassen. (BT) https://www.tagesspiegel.de/berlin/immer-wieder-autobahn-blockaden-in-berlin-giffey-will-haertere-strafen-fuer-letzte-generation/28482498.html
#ReserveHilft: 50.000 Euro sind bei der #Ukraine-Spendenaktion des Reservistenverbandes zusammengekommen. Verbandspräsident @PatrickSensburg übergab heute den Spendenscheck an Gerda Hasselfeldt, Präsidentin @roteskreuz_de. (📸: VdRBw/Patrick Stückl) https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/reservisten-spenden-50-000-euro-fuer-die-ukraine-hilfe-des-drk/
Die Forderung ist korrekt. @MarcusFaber ! Es macht immer weniger Sinn darauf zu verweisen, man brauche dies oder jenes zur Landes/ und Bündnisverteidigung. Wenn dies mit Blick auf Russland der Fall würde, könnte es schon zu spät sein.
FDP macht Druck auf Scholz - Ukraine braucht 200 Fuchs-Panzer – sofort! https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/fdp-und-gruene-machen-druck-ukraine-braucht-200-fuchs-panzer-sofort-80596866.bild.html
Die Stiko sagt das so nicht, was wissen Sie mehr @janoschdahmen ?
Jetzt vorbereiten, damit man im Herbst nicht von einer neuen #Corona-Welle überrascht wird. Das fordert Grünen-Politiker @janoschdahmen. Dafür brauche man rechtliche Grundlagen für Maßnahmen wie die #Maskenpflicht, aufgefrischte Impfungen und eine bessere Datengrundlage.